Jetzt wird’s eng
Die Bundesregierung hat die Datensammlung mit Informationen über deutsche Anleger in der Schweiz angekauft. Jetzt wird damit gerechnet, dass eine riesige Steuersünder-Ermittlungs-Lawine in Gang kommt. Weitere Datenträger sind den Landesregierungen in Baden-Württemberg und Bayern angeboten worden. Nun beginnt die Diskussion über die rechtliche und – vor allem – moralische Rechtfertigung des “Daten-Deals”.
Toyota startet Rückrufaktion in Deutschland
Mehr als 210.000 PKW der japanischen Auto-Marke werden zur Überprüfung in die Werlstätten gerufen. Betroffen sind unterschiedliche Baujahre der Modelle AYGO, iQ, Yaris, Auris, Corolla, Verso, Avensis und RAV4. Dem Kraftfahrtbundesamt sind die Fahrgestellnummern aller betroffenen Wagen mitgeteilt worden, so dass nun alle Fahrzeughalter gezielt und zügig informiert werden können.
Wahlen in der Ukraine
Nach ersten Einschätzungen liegt der Kandidat vorn, der eine Annäherung der Ukraine an Russland befürwortet. Es bleibt abzuwarten, welche Auswirkungen dies auf die künftige Energieversorgung des westlichen Europas haben wird.
Costa Rica: Erstmals Frau an der Spitze
Zum ersten Mal in der Geschichte des mittelamerikanischen Landes Costa Rica hat eine Frau eine Präsidentenwahl gewonnen. Die 50 Jahre alte Politologin Laura Chinchilla verwies ihre Konkurrenten deutlich auf die Plätze. Nach Auszählung von über 40 Prozent der Wahllokale erreichte sie 46,9 Prozent der Stimmen. Damit dürfte Chinchilla bereits im ersten Wahlgang ihr Ziel erreicht haben, den derzeitigen Amtsinhaber und Friedensnobelpreisträger Óscar Arias zu beerben.
Historischer Richtungswechsel in Chile
Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt siegte der rechtsgerichtete Milliardär Sebastián Piñera vor seinem Rivalen, dem Christdemokraten Eduardo Frei. Damit kommen die Konservativen erstmals seit dem Ende der Pinochet-Diktatur wieder an die Macht.
Rentner stehen vor Nullrunde
Laut Experten müssen die Rentner in Deutschland in 2010 mit einer Nullrunde rechnen. Hätte die Bundesvregierung nicht eine Rentengarantie ausgesprochen, würden die Renten aufgrund der gesunkenen Nettolöhne, die als Maßstab für die Rentenberechnung gelten, sogar sinken. Genaue Daten will die zuständige Rentenversicherung frühestens Ende Februar 2010 veröffentlichen.
Haiti im Chaos
Das stärkste Beben seit Jahrhunderten hat bis zu 30 % der Bevölkerung des ärmsten Landes der westlichen Welt getroffen. Die Zahl der Toten ist noch nicht genau bekannt. Die Regierung rechnet aber mit mehr als 200.000 Toten, 300.000 Verletzten und mehr als 1 Mio Obdachlosen. Die Kommunikation ist weitgehend zusammengebrochen. Angesichts der angespannten Versorgungslage können gewaltsame Übergriffe nicht ausgeschlossen werden. Mit weiteren Nachbeben ist zu rechnen. Das Auswärtige Amt in Berlin rät von privaten Reisen nach Haiti ab und hat eine Sicherheitswarnung herausgegeben.
Kampagne 2010 für Menschen im Alter
Experten fürs Leben – Caritas will Blick auf das Leben im Alter weiten
Mehr Sensibilität für die Fähigkeiten alter Menschen will die diesjährige Kampagne der Caritas in Deutschland wecken. „Die aktuellen Debatten zum Leben im Alter sind oft verkürzt und mit negativen Vorzeichen bedacht“, macht Caritas-Präsident Peter Neher bei der Präsentation der Kampagne „Experten fürs Leben“ heute in Berlin vor Journalisten deutlich.
„Das Leben im Alter lediglich als demografisches Problem einer Gesellschaft wahrzunehmen, wird alten Menschen nicht gerecht. Und es trägt nicht dazu bei, ein harmonisches Miteinander der Generationen zu fördern“, kritisiert Neher. Im Gegensatz zu defizitorientierten Altersbildern solle das Augenmerk stärker auf den Potenzialen liegen, die ältere Menschen bieten könnten. So seien viele ältere Mitbürger bereit, sich für das Gemeinwesen zu engagieren und mit ihrem Wissen andere zu unterstützen. Dies sei ein unverzichtbarer Faktor für das Zusammenleben der Generationen.
Ein positiver Blick auf das Alter wolle nicht davon ablenken, dass das Leben im Alter auch mit der Abnahme der Mobilität und einem wachsenden Bedarf an Hilfe verbunden sei. Die meisten Menschen wollten so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden leben. Doch die Gesellschaft sei auf diese Entwicklung schlecht vorbereitet. „Wir brauchen eine altersgerechte Infrastruktur und ein barrierefreies Wohnumfeld in den Kommunen“, fordert Neher. Es müsse besser als bisher gelingen, Strukturen zu entwickeln, die alten Menschen auch im Fall einer Pflegebedürftigkeit ein Leben in der vertrauten Umgebung ermögliche. Eine angemessene Versorgung alter Menschen sei auf Dauer nur möglich, wenn die Ressourcen von allen Beteiligten gefördert würden und sich jeder in der Verantwortung sehe. Angesichts veränderter Lebensformen müsse Hilfe zukünftig auch von anderen Personen als den nahen Angehörigen geleistet werden. Pflegende Angehörigen müssten sozial und finanziell abgesichert werden. Dies könne analog der Leistungen geregelt werden, die für Pflege- und Erziehungszeiten bei Kindern gelten.
Fast 1.000 fanden einen neuen Arbeitsplatz
Der Beschäftigungspakt “Perspektive 50plus”, das Bundesprogramm zur Verbesserung der Arbeitschancen älterer Langzeitarbeitsloser, entwickelt sich in Leipzig immer mehr zum Erfolgsmodell. Kam es in der ersten Projektphase (September 2005 bis Ende 2007) zu insgesamt 432 Einstellungen, konnte diese Zahl in der zweiten Projektphase (seit 2008) mit bisher 520 vermittelten Personen überboten werden. Projektpartner zu Beginn 2005 waren die Arbeitsgemeinschaft Leipzig, ARBEIT UND LEBEN Sachsen und die PUUL GmbH. Bereits 2008 kamen die Arbeitsgemeinschaften Delitzsch und Leipziger Land hinzu, seit diesem Jahr nun auch die ARGE Oschatz/Torgau.
Von den 328 Integrationen konnten die ARGEn und ihre Partner 86 Prozent in unbefristete Beschäftigung bzw. in ein Arbeitsverhältnis, das auf länger als sechs Monate angelegt ist, vermitteln. In vielen Fällen förderten die ARGEn die Arbeitsaufnahme mit Hilfe eines Eingliederungszuschusses. Besonders viele Arbeitnehmer fanden dabei im Gesundheits- und Sozialwesen, der Logistikbranche, aber auch im Handwerk und den Büroberufen eine neue berufliche Herausforderung.
Frank Schott, Geschäftsführer von ARBEIT UND LEBEN Sachsen, verwies auf die Arbeit des Teilprojektes OPUS 50plus, das mittlerweile 531 Menschen den Wiedereinstieg in das Berufsleben ermöglichte. Im Jahr 2009 wurden 162 ehemalige Langzeitarbeitslose ab 50 Jahre in den ersten Arbeitsmarkt integriert und dabei über 100 kleine und mittlere Unternehmen bei der betrieblichen Personalentwicklung unterstützt. Erfolgsrezept ist hierbei die Durchführung von Personalforen für Firmen und Arbeit Suchende. Gezielte Qualifizierungsangebote im Projekt aktivieren potentielle Arbeitnehmer und machen sie für die Tätigkeit im Unternehmen fitt. Dabei gehören fachliche Themen ebenso zum Inhalt, wie soziale Kompetenzen und Gesundheitsmanagement.
Torsten Oertel, Geschäftsführer der PUUL GmbH, blickt im Teilprojekt “JobFORMAT 50plus” auf 166 Integrationen im letzten Jahr zurück. Das Jahr 2009 sei ein “Jahr der Frauen” gewesen, 80 Prozent der Vermittlungen betrafen diese Personengruppe. Das durch die Puul GmbH betreute Leipziger Unternehmen “SDL Leipzig GmbH & Co. KG”, ein Teil der Schubert-Unternehmensgruppe, war im letzten Jahr sogar einer der Preisträger des Bundeswettbewerbes “Unternehmen mit Weitblick”. Mit diesem Preis ehrte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) bereits zum vierten Mal in Folge Firmen, die sich in der Personal- und Unternehmenspolitik für ältere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter besonders engagieren.
“Perspektive 50plus – Beschäftigungspakte für Ältere in den Regionen” ist ein Programm des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Es soll die Beschäftigungsfähigkeiten und -chancen älterer Langzeitarbeitsloser verbessern. Das Bundesprogramm basiert auf einem regionalen Ansatz und wird von 62 regionalen Beschäftigungspakten unterstützt. Dieser Ansatz erlaubt es, gezielt auf die regionalen Besonderheiten einzugehen.Seit Beginn der zweiten Programmphase im Januar 2008 konnten 186.578 Langzeitarbeitslose aktiviert und bis heute 48.390 Frauen und Männer vermittelt werden. Ein Erfolg, der auch auf den Ausbau der Grundsicherungsstellen von 194 auf nunmehr 292 Arbeitsgemeinschaften bei den 62 Beschäftigungspakten in dieser Zeit zurückzuführen ist.“Neben dem Ausbau der Maßnahmen, ist es unser Ziel, dass Perspektive 50plus bis Ende 2010 flächendeckend agiert”, so der damalige Bundesarbeitsminister Olaf Scholz. Hierfür möchte das BMAS noch mehr Grundsicherungsstellen einbinden sowie weitere strategische Partner wie Gewerkschaften oder Wohlfahrtsverbände gewinnen.
Deutsche Wirtschaft stürzt fünf Prozent ab
Die Konjunktur ist 2009 so stark eingebrochen wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg. Daran können auch die Abwrackprämie und andere Konjunkturstützen nichts ändern. Wegen der Krise erhöht sich auch das Staatsdefizit massiv.
Die deutsche Wirtschaft hat 2009 den stärksten Einbruch der Nachkriegszeit erlitten. Das Bruttoinlandsprodukt schrumpfte um fünf Prozent im Vergleich zu 2008. Das teilte das Statistische Bundesamt in einer ersten Schätzung mit. 2008 war die Wirtschaft noch um 1,3 Prozent gewachsen, 2007 sogar um 2,5 Prozent.
Grund für die schwere Rezession war der Einbruch bei Exporten und Investitionen. Der private Konsum hielt sich noch vergleichsweise gut, weil die Preise kaum stiegen und die Abwrackprämie den Autokauf kräftig angekurbelt hatte.
Erben wird billiger und einfacher
Seit dem 1. Januar gelten neue Regeln bei der Erbschaftsteuer. Grund ist das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, das die Bundesregierung noch im Dezember durchgesetzt hat. Im Rahmen dieses Gesetzes hat sie einige Punkte der erst ein Jahr alten Reform der Erbschaftsteuer geändert.
Die Änderungen entlasten Personen mit der Steuerklasse II sowie Geschwister, Neffen, Nichten, Schwiegerkinder, Schwiegereltern und geschiedene Ehegatten des Verstorbenen. Der seit dem 1. Januar 2009 geltende Eingangssteuersatz wurde von 30 auf 15 Prozent reduziert, der Spitzensteuersatz von 50 auf 43 Prozent.
Ebenfalls einfacher wird es für Erben eines Unternehmens. Hier war vor einem Jahr eine Regelung eingeführt worden, die verhindern sollte, dass Erben den Nachlass liquidieren und die Angestellten in der Folge ohne Job dastehen. Von der Erbschaftsteuer befreit wurde hingegen, wer das geerbte Unternehmen zehn Jahre fortführte und das Lohnniveau mindestens beibehielt, eine teilweise Befreiung gab es bei einer Haltedauer von sieben Jahren bei annähernd gleichen Gehältern. Das wird jetzt einfacher. „Die Frist für die gänzliche Steuerverschonung sinkt von zehn auf sieben Jahre, die für die teilweise Verschonung von sieben auf fünf Jahre“, sagt Groll. Entsprechend reduziert wurde die Mindestlohnsumme für die gesamte Laufzeit auf 700 beziehungsweise 400 Prozent.
Für kleine Gesellschaften hatte der Gesetzgeber eine Ausnahmeregelung vorgesehen, die wurde jetzt erweitert. „Das Lohnsummenerfordernis gilt nicht für Betriebe mit bis zu 20 Beschäftigten“, erläutert Groll. Bislang galt hier eine Grenze von zehn Angestellten. Ebenfalls zum 1. Januar 2010 tritt die Reform des mehr als 100 Jahre alten Erbrechts in Kraft. Hier wurden vor allem die Vorschriften zum Pflichtteil an aktuelle Lebensverhältnisse angepasst.
Aigner droht Banken mit Auflagen
Ihre Geduld ist am Ende: Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner droht den Banken mit gesetzlichen Auflagen, falls sie ihre Kunden nicht besser über Anlagerisiken aufklären. Die angebotenen freiwilligen Lösungen hätten die Geldinstitute bislang zu zögerlich angenommen.
Professionelle Beratung ist unerlässlich
Wenn die Branche nicht freiwillig ein Informationsblatt für ihre Finanzprodukte erstelle, in dem jeder auf den ersten Blick die Risiken erkenne, werde sie dies gesetzlich einführen, erklärte Aigner am Sonntag. „Wenn jemand in zwei Seiten nicht erklären kann, was die Kennzahl eines Produktes ist, ist es für den Durchschnittsverbraucher wahrscheinlich eh´ schon zu kompliziert“, sagte die Ministerin. Ein normaler Verbraucher müsse auf den ersten Blick erkennen können, dass ein Produkt nicht sicher sei und zu einem Totalverlust führen könne.
Die Bundesregierung verlangt von den Banken bislang auf freiwilliger Basis eine solche Information zu allen Finanzprodukten. „Bisher wurde dies sehr zögerlich angenommen“, kritisierte die Ministerin. Banken und Verbände hätten zugesichert, die Informationsvorgabe jetzt umzusetzen. „Ich werde mir das jetzt noch eine gewisse Zeit anschauen, aber meine Geduld ist hier endlich, um es ganz deutlich zu sagen“, betonte Aigner. Nach der Einführung eines Beratungsprotokolls seit Jahresbeginn werde die Regierung als nächstes prüfen, welche Mindestqualifikation für unabhängige Bankberater festgelegt werden müssten.
Zuletzt hatte auch die Stiftung Warentest im Dezember den Banken eine schlechte Beratung attestiert. Beim Vergleich von Beratungsgesprächen in 21 Banken und Sparkassen erhielten die meisten Institute die Note „ausreichend“, die Ostsächsische Sparkasse und die BW Bank sogar „mangelhaft“. Nur die Commerzbank, die Kreissparkasse Köln und die Berliner Sparkasse schafften gerade noch ein „befriedigend“. „Gute“ Beratung gab es demnach nirgends.
Der Präsident des Bundesverband 50 Plus e.V., Michael Förstner, rät allen Verbrauchern zu größter Sorgfalt: “Jeder Bank- oder Versicherungskunde sollte prüfen, wie qualifiziert sein Berater ist. Wenn es nur um den raschen Produktverkauf ohne Risikoaufklärung geht, dann Hände weg!”
Berlinale startet mit Metropolis
Mit der vollständig restaurierten Fassung des Fritz-Lang-Films von 1927 Metropolis startete die diesjährige Berlinale.
Eric Cantona spielt Theater in Paris
Die Fans von Manchester United krönten ihn zum “King Eric” und schätzen ihn als einen der besten Fußballer aller Zeiten. Nach seinem Karriereende zog es Eric Cantona zur Schauspielerei. Letztes Jahr spielte er in dem Ken-Loach-Film “Looking for Eric”. In dem Stück “Face au paradis” von Nathalie Saugeon gab Cantona vor 320 Zuschauern jetzt sein Debüt als Bühnenschauspieler. Er stellt einen Buchhalter dar, der in einem Hohlraum unter den Trümmern eine Supermarkts begraben ist. Regie führte Cantonas zweite Ehefrau, die Schauspielerin Rachida Brakni, ein ehemaliges Mitglied der Comédie Francaise”, das er bei den Dreharbeiten zu “L’Outremangeur” 2003 kennengelernt hatte.
And the Winner is…
Mit dem Golden Globe als bester Nebendarsteller in Inglorious Bastards wurde Christoph Waltz ausgezeichnet. Er ist auch für einen Oscar nominiert.
Ausstellungs-Tipps
Berliner Augenblicke Prominente Begegnungen mit Kunst
Fotografien und Interviews von Wilhelm W. Reinke
Museum für Kommunikation Berlin
Leipziger Str. 16
10117 Berlin
Musical
Hairspray
Musical Dome Köln
Segeln – America’s Cup BMW Oracle besiegt Alinghi
BMW Oracle hat den America’s Cup erstmals seit 1992 wieder zurück in die USA geholt. Das US-Segelteam von Software-Tycoon Larry Ellison gewann bei der 33. Auflage am Sonntag auch die zweite Regatta und entthronte damit schon vorzeitig Titelverteidiger Alinghi aus der Schweiz, der die älteste Segeltrophäe der Welt 2003 und 2007 gewonnen hatte.
In Vancouver sind die Olympischen Winterspiele eröffnet worden
Nach einer stimmungsvollen Eröffnungsfeier errangen die deutschen Athleten schon die ersten Medaillen.
Formel 1
82 Runden drehte Michael Schumacher an seinem zweiten Testtag in Valencia und erreichte dabei die drittschnellste Zeit. Trotzdem schien der Rekord-Weltmeister nicht zufrieden, denn der 41-Jährige sieht sich für die ersten Saisonrennen noch nicht als Siegfahrer. Die schnellste Runde legte Fernando Alonso ausgerechnet im Ferrari hin.
Fussball
Bundestrainer Jogi Löw ist in den 50er-Club eingetreten. Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag!
Nach Auflösung von Nebelfeldern lugt die Sonne hervor. Es wird auch ein wenig wärmer. Zunächst soll kein weiterer Schnee fallen.
Gehen und fahren Sie vorsichtig!